Die COVID-19-Impfpflicht wird wieder abgeschafft. Als Gründe wurden fehlende Akzeptanz und die milder verlaufende Omikron-Variante genannt.
Die Regierung hat beschlossen, die Impfpflicht abzuschaffen. Am 23. Juni wurde ein entsprechender Antrag in einer Sondersitzung des Nationalrats eingebracht; der Beschluss folgt im Juli. Als Gründe für diesen Schritt wurden einerseits die fehlende Akzeptanz und andererseits die milder verlaufende Omikron-Variante genannt.
Laut Gesundheitsminister Johannes Rauch wurde die Impfpflicht im November des Vorjahres unter anderen Voraussetzungen beschlossen. Sie habe die Zahl der Menschen, die sich impfen lassen, nicht erhöht. Damals galt Delta als die führende Coronavirus-Variante, die zu hohen Hospitalisierungsraten geführt hat. Die milderen Verläufe der Omikron-Variante haben die Regeln aber geändert. Man geht nicht davon aus, dass der Druck auf die Intensivstationen unter Omikron stark ansteigt.
Anfang Februar trat die Impfpflicht in Kraft, gestraft werden sollte ab Mitte März. Dazu kam es jedoch nicht, da die Expertenkommission sie nicht für verhältnismäßig hielt.
„Die Abschaffung der Impfpflicht ist ein weiterer Schritt raus aus dem Krisenmodus, hin zu einer Normalisierung. Wir müssen mit COVID-19 leben lernen“, so Rauch.
red